«Wettbewerbsneutralität staatlicher Massnahmen»

Dr.iur. Patrick Schönbächler
   

Diss. Zürich 1998; die gleiche Arbeit ist im Schulthess Polygraphischer Verlag AG, Zürich, erschienen als Band 124 der Reihe «Zürcher Studien zum öffentlichen Recht», hrsg. im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich; XIX, 235 Seiten, broschiert, Fr. 50.—.

 

        
    Gegenstand:
     Der Staat greift durch mannigfaltige wirtschaftsrelevante Massnahmen in die Wettbewerbsverhältnisse der Privaten ein. Vollkommene Wettbewerbsneutralität, d.h. die Vermeidung jeglicher Wettbewerbsverzerrung unter Konkurrenten lässt sich bei der Ausgestaltung dieser Massnahmen nicht erreichen. Dies gilt insbesondere für Bereiche, in welchen der Staat den Privaten knappe wirtschaftsverwaltungsrechtliche Privilegien gewährt.
    Der spezifische Verfassungsgrundsatz der Wettbewerbsneutralität steht zu allgemeinen Verfassungsgrundsätzen in einem Spannungsverhältnis. Der Staat hat dem bei seinem gesamten wirtschaftsrelevanten Handeln Rechnung zu tragen. Ausgehend vom Grundsatz der Wettbewerbsneutralität wird die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Gebot der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen kritisch untersucht und werden Vorschläge für eine möglichst wettbewerbsneutrale Differenzierung bei der unumgänglichen Ungleichbehandlung von Konkurrenten gemacht.
         
      
     Inhaltsübersicht:
  Inhaltsverzeichnis
   Literaturverzeichnis
  Abkürzungsverzeichnis
      
  § 1 GRUNDLAGEN          
  I. Einleitung
    II. Problemstellung
    III. Begriffliches
    IV. Abgrenzung
      
  § 2 RECHTSGRUNDLAGE UND RECHTSNATUR
  I. Rechtsgrundlage
    II. Rechtsnatur
      
  § 3 GELTUNGS- UND SCHUTZBEREICH
  I. Allgemeines
    II. Sachlicher Geltungs- und Schutzbereich
    III. Persönlicher Geltungsbereich
    IV. Adressaten
    V. Räumlicher Schutzbereich
    VI. Fazit
      
  § 4 VERHÄLTNIS ZWISCHEN DEM GRUNDSATZ DER WETTBEWERBSNEUTRALITÄT UND ANDEREN VERFASSUNGSGRUNDSÄTZEN
  I. Einleitung
    II. Das Erfordernis der gesetzlichen Grundlage und der Grundsatz der Wettbewerbsneutralität
    III. Vertrauensschutz und der Grundsatz der Wettbewerbsneutralität
    IV. "Gleichbehandlung im Unrecht" und der Grundsatz der Wettbewerbsneutralität
    V. Das Erfordernis des öffentlichen Interesses und der Grundsatz der Wettbewerbsneutralität
    VI. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit und der Grundsatz der Wettbewerbsneutralität
      
  § 5 DAS GEBOT DER GLEICHBEHANDLUNG DER GEWERBEGENOSSEN
  I. Die Frage der Selbständigkeit
    II. Das Rechtsgleichheitsgebot gemäss Art. 4 BV
    III. Der konkurrierende Unternehmer
    IV. Wettbewerbsneutrale Differenzierung
    V. Fazit
      
  § 6 SCHLUSSBEMERKUNGEN